Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen Julian Bense, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung MEDIPULS · Erste-Hilfe-Aus- und Weiterbildung (nachfolgend "MediPuls"), und den Kunden bzw. Teilnehmern der angebotenen Veranstaltungen.

Die AGB gelten für die Buchung und Durchführung von Erste-Hilfe-Kursen sowie sonstigen Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, soweit diese von MediPuls angeboten werden.

Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn MediPuls ihrer Geltung ausdrücklich zustimmt.

2. Anmeldung und Vertragsschluss

Die Anmeldung zu einem Kurs kann über die Website, ein Online-Buchungssystem, per E-Mail oder über einen anderen von MediPuls angebotenen Buchungsweg erfolgen.

Mit der Anmeldung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Teilnahme am ausgewählten Kurs ab.

Der Vertrag kommt zustande, sobald MediPuls die Anmeldung durch eine Bestätigung, insbesondere per E-Mail, annimmt. Die Bestätigung enthält nach Möglichkeit die wesentlichen Informationen zum gebuchten Kurs, insbesondere Datum, Uhrzeit, Veranstaltungsort und Preis.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, bei der Anmeldung zutreffende Kontaktdaten anzugeben und seine E-Mails einschließlich des Spam-Ordners auf Buchungsbestätigungen zu überprüfen.

Bei einer Buchung für mehrere Teilnehmer ist der anmeldende Kunde dafür verantwortlich, dass die erforderlichen Angaben zu den angemeldeten Personen vollständig und richtig übermittelt werden.

Die Buchung ist erst dann verbindlich abgeschlossen, wenn der Vertrag nach den vorstehenden Regelungen zustande gekommen ist. Ein Anspruch auf Vertragsschluss besteht nicht.

3. Kursinhalte und Änderungen

Die jeweiligen Kursinhalte, Kursdauer, Veranstaltungsorte und Teilnahmevoraussetzungen ergeben sich aus der Kursbeschreibung und den bei der Buchung bereitgestellten Informationen.

MediPuls ist berechtigt, unwesentliche Änderungen am Kursablauf oder an den Unterrichtsmaterialien vorzunehmen, sofern dadurch der wesentliche Charakter und das vereinbarte Ziel der Veranstaltung nicht beeinträchtigt werden.

Änderungen des Veranstaltungsortes oder der Kursleitung bleiben vorbehalten, sofern sie für die ordnungsgemäße Durchführung des Kurses erforderlich sind und die berechtigten Interessen der Teilnehmer angemessen berücksichtigt werden.

Ein bestimmter Prüfungserfolg oder das Bestehen einer Prüfung wird nur dann geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Im Übrigen handelt es sich um Dienstleistungen, deren

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Buchung für den jeweiligen Kurs angegeben und Vertragsbestandteil geworden sind.

Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben oder vereinbart, umfasst der Kurspreis die Teilnahme an der gebuchten Veranstaltung sowie die in der jeweiligen Kursbeschreibung ausdrücklich genannten Leistungen.

Zusätzliche Leistungen, die nicht Bestandteil der Buchung sind, können gesondert berechnet werden, sofern sie zuvor vereinbart wurden.

Die Zahlung erfolgt nach den bei der Buchung angegebenen Zahlungsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist die Kursgebühr nach Rechnungsstellung innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist zu begleichen.

Eine Zahlung vor Ort ist möglich, sofern dies für den jeweiligen Kurs ausdrücklich vorgesehen ist. Die angebotenen Zahlungsmöglichkeiten werden in der Kursbeschreibung oder bei der Buchung mitgeteilt.

Für betriebliche Erste-Hilfe-Schulungen und sonstige Firmenveranstaltungen können abweichende Zahlungsbedingungen vereinbart werden.

Umsatzsteuer: Die umsatzsteuerliche Behandlung richtet sich nach den jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften. Eine Umsatzsteuerbefreiung wird nur ausgewiesen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen für die konkrete Leistung erfüllt sind. Maßgeblich sind die Angaben im jeweiligen Angebot und in der Rechnung.

5. Stornierung, Umbuchung und Nichterscheinen

5.1 Stornierung durch den Teilnehmer

Eine Stornierung muss in Textform, beispielsweise per E-Mail an info@medipuls-erste-hilfe.de, erfolgen. Maßgeblich ist der Zugang der Stornierung bei MediPuls.

Sofern bei der Buchung keine abweichenden Bedingungen vereinbart wurden, gelten folgende Stornierungsbedingungen:

• Bei einer Stornierung bis spätestens 72 Stunden vor Kursbeginn ist die Stornierung kostenfrei.
• Bei einer Stornierung weniger als 72 Stunden vor Kursbeginn können die nachweislich entstandenen, angemessenen Kosten sowie ein gegebenenfalls entstandener Ausfall nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften berechnet werden.
• Dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis vorbehalten, dass MediPuls kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

Bereits geleistete Zahlungen werden unter Berücksichtigung etwaiger berechtigter Stornierungskosten erstattet.

Zwingende gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

5.2 Umbuchung

Eine Umbuchung auf einen anderen Kurstermin ist auf Anfrage möglich, sofern für den gewünschten Termin freie Plätze verfügbar sind und MediPuls der Umbuchung zustimmt.

Ein Anspruch auf Umbuchung besteht nicht, soweit sich ein solcher nicht aus gesetzlichen Vorschriften ergibt.

5.3 Nichterscheinen und vorzeitiger Kursabbruch

Erscheint ein Teilnehmer nicht zum gebuchten Kurs oder bricht er die Teilnahme eigenständig vorzeitig ab, besteht grundsätzlich kein automatischer Anspruch auf Erstattung der Kursgebühr.

MediPuls berücksichtigt dabei die jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften und gegebenenfalls vereinbarte Stornierungsbedingungen. Dem Teilnehmer bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

Eine Erkrankung oder ein ärztliches Attest führt nicht automatisch zu einer kostenfreien Stornierung. Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

5.4 Widerrufsrecht bei Online-Buchungen

Soweit ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Ob ein Widerrufsrecht besteht oder eine gesetzliche Ausnahme greift, richtet sich nach der konkreten Veranstaltung und dem jeweiligen Vertrag.

MediPuls informiert Verbraucher über ein bestehendes Widerrufsrecht und dessen Bedingungen, soweit dies gesetzlich erforderlich ist.

6. Kursabsage, Kursverlegung und höhere Gewalt

MediPuls ist bemüht, alle veröffentlichten Kurstermine wie geplant durchzuführen.

MediPuls kann eine Veranstaltung aus sachlich gerechtfertigten Gründen absagen oder verlegen, insbesondere bei Erkrankung der Kursleitung, bei nicht ausreichender Teilnehmerzahl, bei Ausfall des Veranstaltungsraums oder bei höherer Gewalt.

Bei einer Kursabsage durch MediPuls wird den betroffenen Teilnehmern nach Möglichkeit ein Ersatztermin angeboten. Ist eine Durchführung des Ersatztermins für den Teilnehmer nicht möglich oder kommt keine Ersatzvereinbarung zustande, werden bereits gezahlte Kursgebühren für die ausgefallene Veranstaltung erstattet.

Bei einer Terminverlegung werden die Teilnehmer rechtzeitig informiert. Können sich MediPuls und der Teilnehmer nicht auf eine zumutbare Ersatzlösung verständigen, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Weitergehende Schadensersatzansprüche richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften und den Haftungsregelungen dieser AGB.

7. Teilnahmevoraussetzungen und Ausschluss vom Kurs

7.1 Teilnahmevoraussetzungen

Die Teilnahmevoraussetzungen richten sich nach der jeweiligen Kursart und den bei der Buchung veröffentlichten Angaben.

Teilnehmer müssen in der Lage sein, den Kursanweisungen zu folgen und an den für die jeweilige Veranstaltung vorgesehenen praktischen Übungen sicher mitzuwirken.

Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, findet der Unterricht in deutscher Sprache statt. Die Teilnehmer müssen über ausreichende Sprachkenntnisse verfügen, um sicherheitsrelevante Anweisungen und Kursinhalte verstehen zu können.

Die jeweils angegebenen Altersvoraussetzungen sind einzuhalten. Besondere Voraussetzungen, beispielsweise für bestimmte betriebliche Aus- und Fortbildungen, bleiben vorbehalten.

Nicht am Kurs teilnehmende Kinder oder Tiere dürfen nur mitgebracht werden, wenn MediPuls dies zuvor ausdrücklich gestattet hat.

7.2 Ausschluss vom Kurs

MediPuls kann Teilnehmer von der weiteren Teilnahme ausschließen, wenn dies aus sachlich gerechtfertigten Gründen erforderlich ist, insbesondere wenn ein Teilnehmer:

• unter Alkohol- oder sonstigem berauschendem Einfluss steht,
• den Kursablauf erheblich und nachhaltig stört,
• sicherheitsrelevante Anweisungen wiederholt missachtet,
• sich selbst oder andere Personen gefährdet oder
• durch sein Verhalten eine ordnungsgemäße Durchführung des Kurses unmöglich macht.

Vor einem Ausschluss wird dem Teilnehmer, soweit dies nach den Umständen möglich und zumutbar ist, Gelegenheit gegeben, das beanstandete Verhalten einzustellen.

Ein Ausschluss allein wegen einer Behinderung oder gesundheitlichen Einschränkung erfolgt nicht. Erforderliche und angemessene Anpassungen werden im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtungen und der tatsächlichen Möglichkeiten berücksichtigt.

7.3 Kostenfolgen

Die finanziellen Folgen eines Ausschlusses richten sich nach den Umständen des Einzelfalls, den vereinbarten Vertragsbedingungen und den gesetzlichen Vorschriften. Ein Ausschluss führt nicht automatisch in jedem Fall zum Verlust des vollständigen Erstattungsanspruchs.

8. Foto-, Video- und Tonaufnahmen

Foto-, Video- und Tonaufnahmen durch Teilnehmer während des Kurses sind nur zulässig, wenn MediPuls dies zuvor gestattet hat und die Rechte der abgebildeten oder aufgenommenen Personen gewahrt bleiben.

Aufnahmen dürfen nicht ohne die erforderlichen Einwilligungen veröffentlicht, verbreitet oder an Dritte weitergegeben werden.

MediPuls fertigt selbst Foto-, Video- oder Tonaufnahmen zu Werbe- oder Dokumentationszwecken nur an, soweit hierfür eine geeignete Rechtsgrundlage besteht und gegebenenfalls erforderliche Einwilligungen vorliegen.

9. Teilnahmebescheinigungen und Ersatzbescheinigungen

Teilnehmer erhalten eine Teilnahmebescheinigung, sofern dies für die jeweilige Veranstaltung vorgesehen ist und die erforderlichen Teilnahmevoraussetzungen erfüllt wurden.

Die Ausstellung einer Bescheinigung setzt insbesondere voraus, dass der Teilnehmer die für den jeweiligen Kurs erforderliche Anwesenheit und Mitwirkung erbracht hat.

Eine Ersatzbescheinigung kann auf Anfrage ausgestellt werden, sofern die Teilnahme anhand der vorhandenen Unterlagen nachvollzogen werden kann.

Für die Ausstellung einer Ersatzbescheinigung kann eine vorab mitgeteilte, angemessene Gebühr erhoben werden. Die Gebühr wird vor Beginn der Bearbeitung mitgeteilt.

nachgewiesen werden kann. Bereits entstandene, angemessene Bearbeitungskosten können nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften berechnet werden.

10. Änderungen dieser AGB

MediPuls kann diese AGB für zukünftige Vertragsabschlüsse anpassen, insbesondere wenn gesetzliche Änderungen, Änderungen des Leistungsangebots oder organisatorische Erfordernisse dies notwendig machen.

Für bereits geschlossene Verträge gelten grundsätzlich die bei Vertragsschluss einbezogenen AGB, soweit keine wirksame abweichende Vereinbarung getroffen wurde oder gesetzliche Vorschriften etwas anderes bestimmen.

Änderungen bestehender Vertragsbedingungen werden nicht allein dadurch wirksam, dass ein Kunde ihnen nicht innerhalb einer bestimmten Frist widerspricht. Soweit eine Zustimmung erforderlich ist, wird diese nach den gesetzlichen Vorschriften eingeholt.

11. Haftung

MediPuls haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit diese auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von MediPuls, dessen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Für sonstige Schäden haftet MediPuls unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie in den Fällen, in denen eine zwingende gesetzliche Haftung besteht.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet MediPuls auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Beachtung der zwingenden gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften.

Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gelten für den Gerichtsstand die gesetzlichen Bestimmungen; soweit zulässig, ist der Sitz von MediPuls Gerichtsstand.

Vertragssprache ist Deutsch.

13. Datenschutz

MediPuls verarbeitet personenbezogene Daten, soweit dies zur Bearbeitung von Anfragen, zur Durchführung von Buchungen, zur Organisation und Abwicklung von Kursen sowie zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist.

Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies für die Vertragsdurchführung erforderlich ist, eine gesetzliche Verpflichtung besteht oder eine andere

Soweit für eine bestimmte Kursart eine Übermittlung von Teilnehmerdaten an zuständige Stellen, Auftraggeber oder prüfende beziehungsweise anerkennende Institutionen erforderlich ist, erfolgt diese im Rahmen der jeweils geltenden Datenschutzvorschriften.

Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu den Rechtsgrundlagen, Speicherdauern und Betroffenenrechten ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung von MediPuls auf der Website.

Die Anmeldung zu einem Kurs stellt keine pauschale Einwilligung in jede beliebige Verarbeitung oder Weitergabe personenbezogener Daten dar.